Das kalifornische Office of Environmental Health Hazard Assessment (OEHHA) prüft ein neues Paket möglicher Änderungen an den Vorschriften der California Proposition 65. Das California Proposition 65 Omnibus 2026 befindet sich derzeit noch im Pre-Rulemaking und führt daher noch nicht zu neuen verbindlichen Pflichten für Unternehmen.
California Proposition 65 Omnibus 2026: mögliche Änderungen
OEHHA kündigte das Proposition 65 Omnibus 2026 Pre-Rulemaking am 1. Juli 2026 an und veröffentlichte anschließend einen Entwurf des Verordnungstextes. Am 30. Juli 2026 fand dazu ein Workshop statt, an dem sowohl vor Ort als auch online teilgenommen werden konnte.
Der Entwurf betrifft mehrere Bereiche der Proposition-65-Vorschriften. Zu den diskutierten Änderungen gehören unter anderem Anpassungen beim Umgang mit natürlich vorkommenden gelisteten Chemikalien in Lebensmitteln sowie Änderungen an Warnhinweisen für bestimmte Expositionsarten und Unternehmen. Die Vorschläge könnten sich darauf auswirken, wie Unternehmen beurteilen, ob eine Exposition unter eine Ausnahme fällt und wie regelkonforme Warnhinweise bereitgestellt werden müssen.
Kommentare zum Entwurf können bis zum 7. September 2026 bei OEHHA eingereicht werden. Da es sich noch um ein Pre-Rulemaking handelt, können sich die vorgeschlagenen Regelungen ändern, bevor OEHHA ein formelles Regelsetzungsverfahren einleitet.
Was die Prop-65-Vorschläge für Unternehmen bedeuten
Unternehmen, die Produkte in Kalifornien anbieten, sollten das Omnibus-2026-Verfahren derzeit vor allem als frühes regulatorisches Signal und noch nicht als neue Compliance-Pflicht betrachten. Potenziell betroffene Unternehmen sollten dennoch prüfen, ob bestehende Produktbewertungen, Warnprozesse oder Dokumentationen von den vorgeschlagenen Änderungen betroffen wären.
Besonders relevant ist dies für Unternehmen im Lebensmittelbereich oder Unternehmen, die sich auf Regelungen zu natürlich vorkommenden Chemikalien berufen, sowie für Unternehmen, die Proposition-65-Warnhinweise bereitstellen müssen. Weitere Informationen zu Anwendungsbereich und bestehenden Anforderungen bietet unser Leitfaden zur California Proposition 65.
Auf mögliche Änderungen der California Proposition 65 vorbereiten
In dieser frühen Phase können Unternehmen vor allem das weitere Verfahren beobachten und eine verlässliche Datenbasis zu Stoffen, Materialien und Produkten sicherstellen. Damit lassen sich künftige regulatorische Änderungen effizienter bewerten, falls OEHHA ein formelles Regelsetzungsverfahren einleitet.
IPOINT Compliance unterstützt Unternehmen dabei, Produkt- und Material-Compliance-Informationen entlang komplexer Lieferketten zu verwalten – einschließlich Anforderungen wie California Proposition 65. Strukturierte Compliance-Daten helfen dabei, regulatorische Änderungen zu bewerten und potenziell betroffene Produkte und Materialien zu identifizieren.
